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24-Stunden-Blitz-Marathon der NRW-Polizei soll Leben retten

info@gm-info.de — Mon, 06 Feb 2012 13:16:00 GMT

Innenminister Jäger: Zu schnelles Fahren ist Killer Nr. 1!

Düsseldorf - Mit einem 24-Stunden-Blitz-Marathon gehen die NRW-Polizei und viele Kommunen am kommenden Freitag (10.2.) verstärkt gegen Raser vor. „Gerade an den Wochenenden sterben auf unseren Straßen viele Verkehrsteilnehmer. Oft sind es sechs Menschen. Wir müssen deshalb in die Köpfe aller Verkehrsteilnehmer kriegen, dass zu hohe Geschwindigkeit der Killer Nr.1 ist“, erklärte Innenminister Ralf Jäger heute (6.2.) in Düsseldorf. „Verantwortungsvolles Fahren heißt sich an die Geschwindigkeitsbegrenzungen halten und zwar überall.“ Die Aktion ist Teil der neuen Kampagne „Brems Dich - rette Leben!“ der Polizei gegen die steigende Zahl von Geschwindigkeitsunfällen.

Tags: Polizei,Radar,Blitz-Marathon

Category: NRW

NRW kontrolliert korrekte Preis-Auszeichnung

info@gm-info.de — Fri, 03 Feb 2012 12:14:00 GMT

Remmel: „Verbraucherinnen und Verbraucher müssen Preise klar erkennen und vergleichen können“

- Kontrolleurinnen und Kontrolleure der kommunalen Ordnungsbehörden prüfen insbesondere den Lebensmitteleinzelhandel
- End- und Grundpreise müssen gut lesbar sein und eindeutig den Waren zugeordnet werden können
- Grundpreise zeigen den Preis für Liter oder Kilogramm

Düsseldorf - Das Verbraucherschutzministerium lässt insbesondere die korrekte Preis-Auszeichnung von Lebensmitteln kontrollieren. In einer landesweiten Schwerpunktaktion prüfen Kontrolleurinnen und Kontrolleure der kommunalen Ordnungsbehörden bis Ende April, ob die angebotenen Waren richtig ausgezeichnet sind. „Die Verbraucherzentralen berichten von vielen fehlerhaften oder unleserlichen Preisschildern. Das darf nicht sein. Verbraucherinnen und Verbraucher müssen beim Einkauf auf einen Blick erkennen können, welches das günstigste Produkt ist. Wir wollen Verbraucherinnen und Verbraucher mächtig machen und ihre Rechte stärken“, sagte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel zum Start der Aktion.

Tags: Lebensmittelüberwachung,Verbraucherschutz

Category: NRW

Polizei NRW bleibt weiterhin offline

info@gm-info.de — Fri, 03 Feb 2012 12:06:00 GMT

LZPD-Direktor Jürgen Mathies: Für die Polizei NRW hat die Sicherheit ihres Internetsystems höchste Priorität.

Duisburg - Die Polizei NRW hat hohe Ansprüche an die Sicherheit der eigenen Online-Angebote. IT-Spezialisten der Polizei und externe Experten überprüfen regelmäßig die Online-Präsenz [http://www.polizei.nrw.de/] auf Sicherheit. "Eine hundertprozentige Sicherheit vor Hackerangriffen gibt es jedoch nicht. Sobald auch nur der Anschein einer Sicherheitslücke besteht, handeln wir", erklärte Mathies gestern (02.02.) in Duisburg. Nachdem es Hinweise auf Sicherheitslücken gegeben hat, wurde die Internetseite am 31.01.2012 abgeschaltet.

Tags: Polizei,Internet

Category: NRW

Website Polizei-NRW seit zwei Tagen offline

info@gm-info.de — Wed, 01 Feb 2012 16:41:00 GMT

Düsseldorf- Die Internetseite der Polizei in NRW hat viel zu bieten. So zum Beispiel Fahndungsaufrufe, Jobberatung, Polizeimeldungen und ein umfangreiches Dienstellenverzeichnis. Doch wer jetzt die Seite aufruft, wird mit einem sparsamen Zweizeiler bedient.

Tags: Polizei,Internet

Category: NRW

Category: Oberberg

Heizkostenverordnung: Abrechnung nach dem Abflussprinzip unzulässig

info@gm-info.de — Wed, 01 Feb 2012 16:03:00 GMT

BGH legt Leistungsprinzip als Abrechnungsgrundlage fest

Karlsruhe - Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zur Frage getroffen, ob eine Heizkostenabrechnung nach dem sogenannten Abflussprinzip den Anforderungen der Heizkostenverordnung (HeizkostenV) entspricht.

Die Klägerin verlangt von den beklagten Mietern die Nachzahlung von Heizkosten für die Jahre 2007 und 2008. Bei den dieser Forderung zugrundeliegenden Heizkostenabrechnungen wurden nach dem sogenannten Abflussprinzip lediglich die im Abrechnungszeitraum geleisteten Zahlungen der Vermieter an das Energieversorgungsunternehmen als entstandene Kosten berücksichtigt.

Tags: Heizkosten,Recht,Abbrechnung

Category: NRW