Innenminister Jäger: Zu schnelles Fahren ist Killer Nr. 1!

Düsseldorf - Mit einem 24-Stunden-Blitz-Marathon gehen die NRW-Polizei und viele Kommunen am kommenden Freitag (10.2.) verstärkt gegen Raser vor. „Gerade an den Wochenenden sterben auf unseren Straßen viele Verkehrsteilnehmer. Oft sind es sechs Menschen. Wir müssen deshalb in die Köpfe aller Verkehrsteilnehmer kriegen, dass zu hohe Geschwindigkeit der Killer Nr.1 ist“, erklärte Innenminister Ralf Jäger heute (6.2.) in Düsseldorf. „Verantwortungsvolles Fahren heißt sich an die Geschwindigkeitsbegrenzungen halten und zwar überall.“ Die Aktion ist Teil der neuen Kampagne „Brems Dich - rette Leben!“ der Polizei gegen die steigende Zahl von Geschwindigkeitsunfällen.

Remmel: „Verbraucherinnen und Verbraucher müssen Preise klar erkennen und vergleichen können“

- Kontrolleurinnen und Kontrolleure der kommunalen Ordnungsbehörden prüfen insbesondere den Lebensmitteleinzelhandel
- End- und Grundpreise müssen gut lesbar sein und eindeutig den Waren zugeordnet werden können
- Grundpreise zeigen den Preis für Liter oder Kilogramm

Düsseldorf - Das Verbraucherschutzministerium lässt insbesondere die korrekte Preis-Auszeichnung von Lebensmitteln kontrollieren. In einer landesweiten Schwerpunktaktion prüfen Kontrolleurinnen und Kontrolleure der kommunalen Ordnungsbehörden bis Ende April, ob die angebotenen Waren richtig ausgezeichnet sind. „Die Verbraucherzentralen berichten von vielen fehlerhaften oder unleserlichen Preisschildern. Das darf nicht sein. Verbraucherinnen und Verbraucher müssen beim Einkauf auf einen Blick erkennen können, welches das günstigste Produkt ist. Wir wollen Verbraucherinnen und Verbraucher mächtig machen und ihre Rechte stärken“, sagte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel zum Start der Aktion.

LZPD-Direktor Jürgen Mathies: Für die Polizei NRW hat die Sicherheit ihres Internetsystems höchste Priorität.

Duisburg - Die Polizei NRW hat hohe Ansprüche an die Sicherheit der eigenen Online-Angebote. IT-Spezialisten der Polizei und externe Experten überprüfen regelmäßig die Online-Präsenz [http://www.polizei.nrw.de/] auf Sicherheit. "Eine hundertprozentige Sicherheit vor Hackerangriffen gibt es jedoch nicht. Sobald auch nur der Anschein einer Sicherheitslücke besteht, handeln wir", erklärte Mathies gestern (02.02.) in Duisburg. Nachdem es Hinweise auf Sicherheitslücken gegeben hat, wurde die Internetseite am 31.01.2012 abgeschaltet.

Düsseldorf- Die Internetseite der Polizei in NRW  hat viel zu bieten. So zum Beispiel Fahndungsaufrufe, Jobberatung, Polizeimeldungen und ein umfangreiches Dienstellenverzeichnis. Doch wer jetzt die Seite aufruft, wird mit einem sparsamen Zweizeiler bedient.

BGH legt Leistungsprinzip als Abrechnungsgrundlage fest

Karlsruhe - Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zur Frage getroffen, ob eine Heizkostenabrechnung nach dem sogenannten Abflussprinzip den Anforderungen der Heizkostenverordnung (HeizkostenV) entspricht.

Die Klägerin verlangt von den beklagten Mietern die Nachzahlung von Heizkosten für die Jahre 2007 und 2008. Bei den dieser Forderung zugrundeliegenden Heizkostenabrechnungen wurden nach dem sogenannten Abflussprinzip lediglich die im Abrechnungszeitraum geleisteten Zahlungen der Vermieter an das Energieversorgungsunternehmen als entstandene Kosten berücksichtigt.

Gummersbach - Die Stadt Gummersbach  trauert um den langjährigen Stadtverordneten und Ehrenringträger Fred  Kamp, der am vergangenen Samstag im Alter von 85 Jahren verstarb. Kamp  gehörte dem Rat der Stadt von 1964 bis 1989 an; neben zahlreichen und  langjährigen Mitgliedschaften in wichtigen Ausschüssen und Gremien hat  er bis zu seinem Ausscheiden aus dem Rat mehrere Jahre lang den  Finanzausschuss als Vorsitzender geleitet.

 

Forum xxelle

Gummersbach - Das neue Programm des Forum xxelle, der gemeinsamen Veranstaltungsreihe der Gleichstellungsbeauftragten von Gummersbach und Wiehl startet diesmal märchenhaft.

 

Gummersbach - Am Dienstag, 14. Februar 2012 lädt die Stadt Gummersbach ab 14.11 Uhr bis 18.00 Uhr zu einer großen Karnevalsveranstaltung mit Tanz und karnevalistischem Programm unter dem Motto " Valentin trifft Valentina" in den Saal des Alten- und Jugendzentrum Bernberg / Seniorentageststätte KOM(M)MIT in der Dümmlinghauser Str. 41, 51647 Gummersbach, herzlich ein.

 

Gummersbach - Nach dem Brand einer Werkstatt in der Straße Zum Sportplatz in Gummersbach-Erbland am Freitag (20.01.) geht die Polizei von Brandstiftung aus. Nach den Ermittlungen am Einsatzort, in die neben den Brandermittlern der Polizei auch ein Sachverständiger eingebunden war, konnten keine Hinweise auf einen technischen Defekt als Brandursache vorgefunden werden.

Gummersbach - Wohngemeinschaften sind eine neue Lebensform für Menschen mit Demenz.
Konkret bedeutet das: Acht bis zehn demenziell veränderte Menschen leben zusammen als Mieter in einer großen Wohnung oder in einem Haus, ein ambulanter Pflegedienst stellt eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung sicher.
Acht solcher Einrichtungen gibt es bereits im Bereich des Oberbergischen Kreises.